11. Februar
Das AMS und der Akt des Bösen
AUSKUNFT GEMÄSS § 26 DATENSCHUTZGESETZ (DSG)Die im Arbeitsmarktservice ermittelten und verarbeiteten Daten stammen - sofern nichts anderes im Text der Auskunft angeführt ist - von den Betroffenen selbst. Die Ermittlung der Sozialversicherungsnummer kann vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger erfolgt sein. Daten im Arbeitsmarktservice über Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz und dessen Nebengesetzen werden aus dem EDV- System des Leistungsbereiches des Arbeitsmarktservice eingespielt. Daten, die aus anderen Quellen ermittelt wurden, sind samt Quelle angeführt.
Die Rechtsgrundlage für die Ermittlung, Verarbeitung und Benützung sind – sofern im Text nicht anders angegeben – folgende Gesetzte:
- Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG)
- Arbeitsmarktförderungsgesetz (AMFG)
- Arbeitslosenversicherungsgesetz (AIVU) (nur wenn eine Leistung nach diesem Gesetz beantragt wurde)
- Ausländerbeschäftigungsgesetz (Au slBG)
- Sonderunterstützungsgesetz (SUG) (nur wenn eine Leistung nach diesem Gesetz beantragt wurde)
- Überbrückungshilfegesetz (ÜHG) (nur wenn eine Leistung nach diesem Gesetz beantragt wurde)
- Einkommensteuergesetz (EStG)
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Tags: ams, bartenstein, buchinger, gusenbauer, notstandshilfe, recht, arbeitslos, arbeitslosengeld, datenschutz, gesetz, dsg, datenauskunft, kopf, arschlöcher, amd, arbeitsmedizinischer dienst
Autor: hadzabe - 16:52:15
16. Oktober
Das AMS und die AIVG Novelle
Sollten diese menschenverachtenden Gesetze beschlossen werden, so kommt dies der totalen Entrechtung der Menschen ohne Arbeit gleich und sorgt bei Arbeitnehmern für weniger Rechte und Einkommen bei gesundheitsschädlicher Leistungsforderung!mehr...
Tags: ams, bartenstein, bmwa, gusenbauer, molterer, arbeitslos, buchinger, faschismus, geld, arbeitslosengeld, notstandshilfe, aivg, vwgh, vfgh, kein recht, sozialfalle, sklaven, rechtlos
Autor: hadzabe - 15:21:06
14. Oktober
Das AMS und der Verrat der SPÖ
Es ist eine neue AIVG-Novelle in Begutachtung. Wenn diese aber beschlossen wird, dann werden arbeitslose Menschen komplett entrechtet. Und die SPÖ? Sie findet das gut!mehr...
Tags: ams, bartenstein, buchinger, aivg, vwgh, vfgh, arbeitslos, arbeitslosenversicherungsgesetz, recht, kein recht, faschismus, neo liberal, övp, politik, scheip politiker, deppenkuse, spö direkt, gusenbauer, auf guten weg
Autor: hadzabe - 08:14:51
23. August
Das AMS und der rechts-Staat
Was darf das AMS und was nicht? Kurze Antwort - das AMS darf alles! Völlig losgelöst von der Erde kann es tun und lassen was es möchte.mehr...
Tags: bartenstein, gusenbauer, buchinger, ams, Recht, Staat, Österreich, Wien, Faschismus, Arbeitslosenhilfe, Volksanwalt, Notstandshilfe, Rechtsbruch, VwGH, VfGH, kein Recht ohne Rechtsbruch
Autor: hadzabe - 07:56:05

